(hib/ELA/TYH) In einer Antwort [(17/3834)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/038/1703834.pdf) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke [(17/3615)](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/036/1703615.pdf) verteidigt die Bundesregierung ihre Berechnungen der neuen Hartz-IV-Regelsätze. Dabei nimmt sie insbesondere zur Auswahl der Referenzgruppen und der Frage der Herausrechnung der so genannten "verdeckt Armen" Stellung – beides von den Fraktionen der SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke im Gesetzgebungsprozess kritisierte Punkte. Die Opposition hatte insbesondere moniert, dass die Regierung bei den Ein-Personen-Haushalten nicht wie bei früheren Berechnungen die unteren 20 Prozent der nach dem Nettohaushaltseinkommen gereihten Haushalte herangezogen habe, sondern nur die unteren 15 Prozent.
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14.12.2010
Pressemeldung
Bildung und Gesellschaft