Berlin: Bildung und Wissenschaft im Haushalt 2010/11 gestärkt

Der Senat hat heute eine Steigerung der Ausgaben für Bildung, Jugend, Wissenschaft und Forschung im Haushaltsjahr 2010 gegenüber 2009 in Höhe von 128,0 Mio. Euro (3,2 Prozent) und im Haushaltsjahr 2011 gegenüber 2010 in Höhe von 27 Mio. Euro (0,7 Prozent) beschlossen. Der Haushaltsentwurf für den Einzelplan 10 (Bildung, Wissenschaft und Forschung) sieht im Jahre 2010 einen Ansatz von 4,142 Mrd. Euro und im Jahre 2011 einen Ansatz von 4,169 Mrd. Euro vor.

08.07.2009 Pressemeldung Senatsverwaltung für Bildung, Wissenschaft und Forschung

Senator Prof. Dr. E. Jürgen Zöllner: "Damit hat Berlin seinen bildungs- und wissenschaftspolitischen Schwerpunkt in dieser Haushaltsrunde erneut bekräftigt. Dieser Haushalt stärkt nicht nur Berliner Kitas, Schulen und Hochschulen finanziell: Mit der Erweiterung der Beitragsfreiheit der Kitas, der Schulstrukturreform und dem Start der leistungsbasierten Hochschulfinanzierung werden strukturelle Weichenstellungen vorgenommen, die einen Qualitätssprung in den Wissenseinrichtungen Berlins bewirken werden. Dieser Doppelhaushalt belegt, dass uns jeder Euro in Bildung und Wissenschaft so wichtig ist, dass wir zusätzliche Mittel an die Optimierung der Systeme koppeln. Gewinner des Doppelhaushalts ist Berlin."

Die Ausgaben für Bildung, Wissenschaft und Forschung betragen im Doppelhaushalt 2008/2009 und im Entwurf 2010/2011 etwa ein Fünftel des gesamten Ausgabenvolumens des Landes.

in Mrd. €	Plan 2009(1)	Entwurf 2010	Entwurf 2011
SenBwf	4.014	4.142	4.169
Land Berlin	21.320	21.971	21.971
Anteil	18,8%	19,0 %	19,0%

(1) Entwurf 2. Nachtrag 2009

Schwerpunkte des Doppelhaushaltes 2010/2011 in den Politikfeldern Bildung/ Schule, Jugend/ Familie und Wissenschaft/ Forschung sind:

Bildung / Schule
Ansatz 2009 in T€	2.058.293,7
Ansatz 2010 in T€	2.101.755,0
Veränderung in T€ (zu 2009)	43.461,3
in %	2,07%
Ansatz 2011 in T€	2.104.661,5
Veränderung in T€ (zu 2010)	2.906,5
in %	0,14%

Gute Personalausstattung

Personalausgaben in 2009: 1.681.347,4 Euro
Zur haushaltsmäßigen Absicherung des Stellenplans für Lehrkräfte, Erzieher und sonstiges nichtpädagogisches Personal an Schulen unter Berücksichtigung der Schülerrückgangs (Ist 2008/09 zum Prognosejahr 2011/12: - 2,4 Prozent) sowie für die Schulstrukturreform sind im Doppelhaushalt zusätzliche Ausgaben in 2010 und 2011 in Höhe von 52,9 Millionen Euro (+ 3,1 Prozent) beschlossen worden.

Schulstrukturreform

Am 12.05.2009 wurde vom Senat eine Vorlage zu den Kosten der Schulstrukturreform beschlossen. Beginnend mit dem Schuljahr 2010/11 entstehen:

• einmalige Kosten für die systematische Prozessbegleitung (Qualifizierung und Projektmittel),
• laufende Kosten für den Ausbau der Ganztagsangebote in den Sekundarschulen und in ausgewählten Gymnasien sowie für Lernangebote in Richtung Berufsleben (Duales Lernen).

Das Finanzierungspaket sieht in der Endausbaustufe ab 2015 über 10 Millionen Euro insgesamt für Qualifizierung, Projektmittel und darüber hinaus jährliche Mehrausgabenfür Personal und konsumtive Zuschüsse in Höhe von 22,6 Millionen Euro vor.

Jugend / Familie
Ansatz 2009 in T€	60.854,7
Ansatz 2010 in T€	78.816,8
Veränderung in T€ (Veränderung zu 2009	17.962,1
in %	29,5%
Ansatz 2011 in T€	78.992,0
Veränderung in T€ (zu 2010)	175,8
in %	0,22%

Kita

Der Senat hat beschlossen, nach dem letzten Kitajahr (seit 1.1.2007) auch das zweite und dritte Kitajahr beitragsfrei zu stellen (19 bzw. 38 Mio. €), den Rechtsanspruch von Halbtags- (5 Stunden) auf Teilzeitbetreuung (7 Stunden) im letzten Jahr vor der Einschulung (1,1 Mio. €) zu erweitern und die Entgelte bei der Tagespflege aufgrund von Änderungen im SGB VIII (8 Mio. €) zu erhöhen. Die Mittel werden in den Bezirkshaushalten etatisiert.

Über eine weitere Erhöhung der Haushaltsansätze für die Qualitätsentwicklung in den Kitas soll mit der Einbringung des Kitagesetzes im September 2009 entschieden werden.

Erhöhung der Mittel für Hilfen für Erziehung

Die Aufstockung der Mittel für die Hilfen zur Erziehung von 319 Mio. € die in der Finanzplanung vorgesehen waren auf 360 Mio. € orientiert sich am tatsächlichen Bedarf. Damit können auch die gewachsenen Aufgaben des Kinderschutzes abdeckt werden.

Wissenschaft / Forschung
Ansatz 2009 in T€	1.718.164,7
Ansatz 2010 in T€	1.768.696,4
Veränderung in T€ (zu 2009)	50.531,7
in %	2,9%
Ansatz 2011 in T€	1.802.468,1
Veränderung in T€ (zu 2010)	33.771,7
in %	1,9%

Hochschulverträge 2010-2013

2009: 910 Millionen Euro(2)
Zur Stärkung der Autonomie und internationalen Wettbewerbsfähigkeit und zur Schaffung zusätzlicher Studienplatzkapazitäten für den doppelten Abiturjahrgang im Jahr 2012 sollen die Landeszuschüsse für Hochschulen aufgestockt und die Finanzierung der Hochschulen auf ein leistungsbasiertes System umgestellt werden. Die Landeszuschüsse werden durch weitere Mittelaus dem Bund-Länder-Hochschulpakt 2020 aufgestockt. Der Senat hat das Verhandlungsergebnis von Wissenschaftssenator Zöllner mit den Hochschulen vom 27. Juni bestätigt:

	2010	2011	2012	2013	2010-2013
Zunahme des Etats in Mio. €(3)	53,0	69,7	103,4	107,6	333,7
Nachrichtlich: Davon reine Landesmittel einschließlich Vorfinanzierung(4) des Bd.-Ld. Hochschulpakts	53,0	52,2	50,0	50,0	205,2

Auf der Basis eines neuen leistungsbasierten Finanzierungssystems, das ab 2012 greifen soll, werden zusätzliche Leistungen in der Lehre, Forschung, Gleichstellung und Weiterbildung zusätzlich honoriert, damit können die Mittelzuwächse über den gesamten Zeitraum insgesamt sogar um bis zu 406 Millionen Euro steigen.

Masterplan Forschungsoffensive

Zur Förderung exzellenter Forschung über die Einstein-Stiftung-Berlin sowie zur 25%igen Kofinanzierung der Exzellenzinitiative von Bund und Ländern sollen die Finanzmittel aus der Forschungsoffensive des Masterplans planmäßig von 35 Millionen Euro in den Jahren 2008 und 2009 auf 40 Millionen Euro in den Jahren 2010 und 2011 aufgestockt werden.

Pakt für Forschung und Innovation

Zur Umsetzung der Bund-Länder-Vereinbarung vom 04.06.2009 soll der Ansatz zur Förderung von außeruniversitären Forschungseinrichtungen ab dem Jahr 2011 jährlich um 5 Prozent wachsen.

Charité

Die Umsetzung der Masterplanmaßnahmen der Charité sind wesentlicher Schwerpunkt der Investitionstätigkeit des Landes.
Der Senat ist dem Beschluss des Aufsichtsrats der Charité vom 15. Juni 2009 gefolgt und hat einen Finanzkorridor in Höhe von 195 Millionen Euro in den Jahren 2010 bis 2013 festlegt, mit dem die notwendigen Maßnahmen an den Campi Virchow und Benjamin Franklin finanziert werden können und für die Vorbereitung der Baumaßnahmen stehen im Doppelhaushalt 2010(2011 in Höhe von 7,3 Millionen Euro zur Verfügung, wenn eine Wirtschaftlichkeitsuntersuchung für die drei Standorte und ein vertieftes Kooperationskonzept mit Vivantes vorliegen.

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(2) Einschließlich ca. 10 Mio. € z. B. zum Museum für Museum für Naturkunde
(3) Bei gleichen Leistungen der Hochschulen in Lehre und Forschung
(4) Aus den Einnahmen aus dem Bund-Länder-Hochschulpakt im Jahre 2012 werden jeweils 12,5 Mio. Euro in den Jahren 2010 und 2011 vorfinanziert.

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