Stellungnahme zum Urhebervertragsrecht: Inakzeptabler Referentenentwurf
Der Verband Bildungsmedien e. V. bezeichnet den Referentenentwurf des Bundesministeriums der Justiz und für Verbraucherschutz (BMJV) zur Neuregelung des Urhebervertragsrechtes in einer Stellungnahme als untauglichen Vorschlag.
07.01.2016 Pressemeldung Verband Bildungsmedien e. V.Der Gesetzgeber beabsichtige offensichtlich, den Verwertern und damit auch den Bildungsmedienverlagen bewusst inakzeptable gesetzliche Bedingungen und Risiken aufzubürden, erklärt der Verband. Insgesamt bestehe in der Bildungsmedienbranche ein sehr partnerschaftliches und vertrauensvolles Verhältnis zwischen Verlagen und Autoren. Der jetzige Referentenentwurf sei geeignet, dieses Verhältnis nachhaltig zu stören.
Der Entwurf reflektiere zudem überhaupt nicht die besonderen öffentlich-rechtlichen Rahmenbedingungen und Vorgaben bei der Herstellung und Vermarktung von Bildungsmedien. In diesem Kontext kritisiert der Verband besonders das im Entwurf vorgeschlagene Rückrufrecht nach fünf Jahren, das in das freie Ermessen der Autoren gestellt werden soll. Ein solches Recht ignoriere die Abhängigkeiten und wirtschaftlichen Realitäten insbesondere im schulischen Bildungsbereich und sei nach Darstellung des Verbandes völlig inakzeptabel.
Sie finden die Stellungnahme zum Download unter www.bildungsmedien.de/download/presse/pressedownloads/oer/urhebervertragsrecht-2015.pdf
Der Verband Bildungsmedien vertritt die Interessen der Verlage, die Medien für Bildungszwecke herstellen. Dies sind in Deutschland ca. 80 Unternehmen. Hierzu gehören die Schulbuchverlage ebenso wie die pädagogischen Fachbuch- und Lehrmittelverlage sowie die Anbieter von Bildungssoftware und sonstigen Bildungsmedien.
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