Ex-Wissenschaftsministerin kritisiert eigene Beschlüsse

Die heute von der SPD-Fraktion kritisierten für 2006 geplanten Kürzungen beim Wissenschaftszentrum NRW und seinen drei Instituten Wuppertal Institut für Klima, Umwelt, Energie, Kulturwissenschaftliches Institut (KWI) in Essen und Institut Arbeit und Technik (IAT) in Gelsenkirchen sind die Umsetzung eines Kabinettbeschlusses vom 22. Juli 2003.

22.12.2005 Nordrhein-Westfalen Pressemeldung Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen

Zu diesem Zeitpunkt saß die heutige SPD-Fraktionsvorsitzende Hannelore Kraft als Wissenschaftsministerin am Kabinetttisch.

Dieser Kabinettbeschluss aus dem Jahr 2003 hat im Zuge der Umstrukturierung des Wissenschaftszentrums NRW dem Zentrum und den drei Instituten ein über drei Jahre gestrecktes Einsparvolumen von insgesamt 30 Prozent der Landesmittel auferlegt. Nachdem im Jahr 2004 zehn Prozent und im Jahr 2005 15 Prozent der Landesmittel durch die Vorgängerregierung gekürzt wurden, werden im Haushaltsjahr 2006 nun die restlichen fünf Prozent realisiert. Die Planungen für den Haushaltsentwurf 2006 sehen vor, dass das Wissenschaftszentrum und seine drei Institute Landesmittel in Höhe von rund 7,6 Millionen Euro erhalten werden.

Eine Überprüfung im Sinne der Koalitionsvereinbarung, ob und inwieweit Aufgaben der Institute auf die Hochschulen oder Dritte übertragen werden können, setzt zunächst eine Entscheidung über den Fortbestand des Verbundes Wissenschaftszentrum NRW insgesamt voraus. Eine Klärung dieser Grundsatzfrage wird derzeit im Ministerium und in Gesprächen mit den Präsidenten der Institute vorbereitet.

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