Kürzungen bei den beiden bayerischen Forschungsmuseen

Gegen die vom Bund beabsichtigten Kürzungen bei den beiden bayerischen Forschungsmuseen hat Bayerns Wissenschaftsminister Thomas Goppel in einem Schreiben an die Beauftragte der Bundesregierung, Christina Weiss, protestiert. Wie der Minister am Donnerstag in München mitteilte, beabsichtigt die Bundesregierung, die Mittel für das Deutsche Museum in München und für das Germanische Nationalmuseum in Nürnberg gegenüber dem Ergebnis der Wirtschaftsplanverhandlungen drastisch zu reduzieren.

30.06.2005 Bayern Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Anfang März fanden für beide Museen die Wirtschaftsplanverhandlungen für 2006 statt, an denen Vertreter des Bundes beteiligt waren. "Die dort verhandelten Ergebnisse sind äußerst maßvoll und bescheiden", sagte der Minister. Nun beabsichtige der Bund mit 306.000 Euro beim Deutschen Museum und mit 250.000 Euro beim Germanischen Nationalmuseum hinter dem Verhandlungsergebnis zurückzubleiben. In seinem Schreiben an die Bundeskulturbeauftragte führt Goppel aus: "Dies führt bei beiden Museen zu erheblichen und grundsätzlichen Einschränkungen sowohl im Betrieb als auch bei den geplanten Investitionen. Beim Deutschen Museum gefährden die Kürzungen insbesondere den ab 2006 in vollem Umfang geplanten Betrieb des Verkehrszentrums auf der Theresienhöhe und die Durchführung von dringend erforderlichen Investitionen. (.) Beim Germanischen Nationalmuseum ist zwar aufgrund einer gesonderten Vereinbarung die Sanierung des Galeriebaus gesichert, für weitere Investitionen stehen aber keine Mittel zur Verfügung. Auch hier ist der Betrieb gefährdet. Der Freistaat Bayern kann als Sitzland der beiden Museen Ihrem jetzigen Angebot leider nicht zustimmen."

Bereits 2005 hatte der Bund seine Mittel für das Germanische Nationalmuseum massiv gekürzt und um knapp 240.000 Euro auf 4,013 Mio. Euro zurückgefahren. Für 2006 will die Bundesregierung nun die Mittel noch weiter auf 3,974 Mio. Euro zusammenstreichen. Für das Deutsche Museum hat die Bundesregierung einen Bundesanteil von 3,588 Mio. Euro angeboten. In den Wirtschaftsplanverhandlungen waren 3,894 Mio. Euro ausgehandelt worden, was eine geringfügige Steigerung im Vergleich zu den Vorjahren (Bundesanteil 2004: 3,745 Mio. Euro; Bundesanteil 2005: 3,584 Mio. Euro) bedeutet hätte.

Besonders unverständlich sei die Ankündigung der Bundesregierung mit Blick auf den 'Pakt für Forschung und Innovation', sagte Goppel. Bund und Länder haben vereinbart, für die außeruniversitäre Forschung künftig drei Prozent mehr zur Verfügung zu stellen. Das Deutsche Museum und das Germanische Nationalmuseum gehören als sog. "Blaue Liste-Einrichtungen" zu den außeruniversitären Forschungseinrichtungen, sind aber als Museen innerhalb der Bundesregierung nicht bei der Bundesforschungsministerin, sondern bei der Bundesbeauftragten für Kultur und Medien angesiedelt. Goppel: "Es kann nicht sein, dass sich die Frage 'Mehr oder weniger Mittel für die Forschung?' nach der Ressortzuordnung innerhalb der Bundesregierung beantwortet."

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