Kultusminister gibt 100 Millionen Euro für Ganztagsschulen frei
"Rund 100 Millionen Euro werden jetzt an die Schulträger für Investitionen in Ganztagsschulen weitergeleitet. Damit rufen wir die für Niedersachsen vorgesehenen Mittel aus dem Bundesprogramm Zukunft Bildung und Betreuung vollständig ab", betonte der Niedersächsische Kultusminister Bernd Busemann heute (09.07.2004) in Hannover. Busemann legte eine Prioritätenliste der zu bewilligenden Anträge vor.
09.07.2004 Niedersachsen Pressemeldung Niedersächsisches Kultusministerium"Die eigentliche Bewilligung der einzelnen Förderungen und der entsprechende Bescheid erfolgen in der Zuständigkeit der Bezirksregierungen. Dort werden die Unterlagen daraufhin überprüft, ob sie der auf Grundlage der Bund-Länder-Vereinbarung erlassenen Förderrichtlinie entsprechen", erläuterte Busemann. "Sollten sich noch Verschiebungen ergeben, können frei werdende Mittel an weitere Standorte vergeben werden", machte der Kultusminister deutlich.
Busemann wies in diesem Zusammenhang noch einmal darauf hin, dass die Bundesmittel nur für Bau- und Ausstattungsmaßnahmen im Zusammenhang mit dem Ganztagsbetrieb der Schulen eingesetzt werden können. "Die Folgekosten bleiben am Land und den Kommunen hängen. Der Bund zahlt beim Beton dazu. Wir müssen für die Köpfe sorgen", stellte er fest. Seit dem Regierungswechsel sei trotz der schwierigen finanziellen Lage des Landes die Zahl der Ganztagsschulen in Niedersachsen von 152 auf 319 mehr als verdoppelt worden. "Allein zum Beginn des neuen Schuljahres wurden 97 neue Ganztagsschulen genehmigt", hob Busemann hervor.
Die Zusammenstellung der Anträge für 2004 finden Sie im Internet unter
www.mk.niedersachsen.de/master/C3805045_N12132_L20_D0_I579.html
In den fünf enthaltenen Arbeitsblättern (Priorität A - D für öffentliche Schulen sowie sonstige Schulen) sind die Maßnahmen, die nach derzeitigem Stand bewilligt werden können, grau unterlegt. Das betrifft z. Zt. alle Vorhaben der Prio. A und teilweise die Vorhaben der Prio. B sowie der sonstigen Schulen.
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