Kultusminister Helmut Rau: Unterrichtsversorgung bleibt stabil auf einem guten Niveau
"In allen allgemein bildenden Schulen ist der Pflichtunterricht gesichert und ein angemessener Spielraum für ergänzende pädagogische Angebote vorhanden. Die notwendigen Ressourcen für den weiteren Ausbau der Ganztagsschulen, die Einführung des Projekts Schulreifes Kind und den Start des Jugendbegleiters stehen zur Verfügung", sagte Kultusminister Helmut Rau MdL am Mittwoch (13. September) in Stuttgart.
13.09.2006 Pressemeldung Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-WürttembergRau nahm die traditionelle Pressekonferenz zum Beginn des neuen Schuljahres auch zum Anlass, eine Zwischenbilanz der bisherigen Beratungen der Haushaltsstrukturkommission zum Etat des Kultusressorts zu ziehen. Dabei machte er deutlich, dass auch das Kultusministerium einen Sparbeitrag leisten müsse. "Wenn wir es ernst meinen mit Sparen, muss jedes Ressort einen echten Beitrag leisten. Es war für mich aber immer klar, dass eine Streichung von Lehrerstellen nicht in Frage kommt. Dieses Ziel habe ich erreicht. Alle Stellen bleiben erhalten", sagte der Kultusminister. Er habe der Haushaltsstrukturkommission stattdessen vorgeschlagen, in den beiden kommenden Haushaltsjahren Stellen unbesetzt zu lassen. In drei Schritten sollen insgesamt 521 Stellen nicht wieder besetzt werden. Für das Haushaltsjahr 2007 ergibt sich ein Einsparvolumen von rund 21,5 Millionen Euro, für das Haushaltsjahr 2008 von rund 28,7 Millionen Euro. Dies ist möglich geworden, weil dem Kultusministerium aus der Arbeitszeiterhöhung für wissenschaftliche Lehrkräfte an Gymnasien und beruflichen Schulen im Jahr 2003 rechnerisch 950 Deputate zugegangen sind.
Ein Teil der so zur Verfügung stehenden Deputate aus der Arbeitszeiterhöhung werde jetzt auf dem Weg der Nicht-Besetzung als Sparbeitrag des Kultusministeriums herangezogen. "Diese Lösung gefährdet weder die Unterrichtsversorgung noch den Einstieg in bildungspolitische Maßnahmen wie den angekündigten Ausbau von Ganztagsschulen", betonte der Minister nochmals.
Insgesamt konnten im Jahr 2006 etwa 5.000 Lehrkräfte neu in den öffentlichen Schuldienst eingestellt werden. Die Grund- und Hauptschulen erhalten 1.550 neue Pädagogen, die Gymnasien 1.320, die beruflichen Schulen 1.060, die Realschulen 580, die Sonderschulen 230. Hinzu kommen noch 260 Fachlehrer, davon 100 an Sonderschulen.
3.297 frei gewordene Stellen sind im regulären Verfahren wieder besetzt worden. Des Weiteren stehen für dieses Schuljahr 987 Neustellen zur Verfügung, die bereits im Staatshaushaltsplan 2005/06 festgeschrieben sind. "Damit ist die Zusage von 5.500 zusätzlichen Stellen aus der Koalitionsvereinbarung der vergangenen Legislaturperiode vollständig eingelöst worden", sagte Rau. Kurzfristig frei gewordene Stellen werden gemäß der Beschlüsse der Haushaltsstrukturkommission gesperrt.
Mit 340 Stellen geht der größte Teil der Neustellen an den Fremdsprachenunterricht in der Grundschule, gefolgt von 285 Stellen für die Vertretungsreserve für Krankheitsfälle und 163 Stellen für die weitere Umsetzung des achtjährigen Gymnasiums (G8). Mehr als 1.700 Lehrerstellen (etwa 40 Prozent) wurden von den Schulen über eine Internetplattform selbst ausgeschrieben und besetzt. Mit dem schulbezogenen Stellenausschreibungsverfahren können passgenau Lehrkräfte für bestimmte Schulprofile, Engpassfächer und Mangelregionen gefunden werden. "Damit hat sich die Direktausschreibung von Stellen durch die Schulen sehr bewährt", erklärte Rau.
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