Land, Schulträger und berufsbildende Schulen unterschreiben Budgetvereinbarung
"19 niedersächsische berufsbildende Schulen, die an einem Landesprojekt - Berufsbildende Schulen als Regionale Kompetenzzentren (ProReKo) - teilnehmen, können ihre Finanzen ab sofort in Form eines Budgets eigenverantwortlich bewirtschaften. Dies entspricht der Absicht des Projektes, eine effektivere und effizientere Bewirtschaftung sämtlicher den Schulen zur Verfügung stehender Mittel zu erreichen", teilte der Niedersächsische Kultusminister Bernd Busemann heute im Rahmen der öffentlichen Unterzeichnung entsprechender Vereinbarungen in Hannover mit.
14.01.2005 Pressemeldung Niedersächsisches KultusministeriumLandräte und Oberbürgermeister unterzeichneten als Schulträgervertreter gemeinsam mit den ProReKo-Schulleitern und Minister Bernd Busemann Vereinbarungen, welche die getrennte Verwendung der Mittel nach Herkunft faktisch aufheben. Zwar sind die Schulträger für Ausstattung und Gebäude der Schulen zuständig, während das Land die Lehrkräfte bezahlt. Aber die Schulen können nun - je nach Vereinbarung - über die Mittel frei verfügen und eventuelle Haushaltsreste auch ins nächste Jahr übertragen. Da die dienst- und personalrechtlichen Befugnisse der alten Bezirksregierungen schon im letzten Jahr auf die ProReKo-Schulen übertragen wurden, sind sie ab sofort auch finanziell weitgehend eigenverantwortliche Dienststellen des Landes.
"Die Landesregierung setzt damit einen Beschluss des Landtages um, der für die berufsbildenden Schulen größere Eigenverantwortung mit dezentralisierten Entscheidungsbefugnissen und eigener Ressourcenbewirtschaftung vorsieht. Das setzt auch ein angepasstes Verfahren zur Budgetierung und zur Verwendung der vom Land Niedersachsen und den Schulträgern zur Verfügung gestellten Mittel voraus", hob Busemann hervor.
"ProReKo ist der weitestgehende Schulversuch zur Modernisierung des berufsbildenden Schulwesens, den das Land Niedersachsen bisher aufgelegt hat. Bundesweit gibt es keinen anderen, annähernd vergleichbaren Versuch. Niedersachsen nimmt eine Vorreiterrolle auf dem Weg zur Errichtung regionaler Kompetenzzentren ein", machte Busemann deutlich.
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