"SPD: Unionsländer blockieren Verab-schiedung des Elite-Programms"

Zu der dpa-Meldung vom 23. Juni 2004 bdt0341 stellt das Bayerische Staatsministerium für Wissenschaft, Forschung und Kunst fest:

23.06.2004 Bayern Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Wissenschaft und Kunst

Völlig unbestritten zwischen den Ländern und der Bundesregierung ist, dass die Eliteförderung an deutschen Hochschulen ein zentrales hochschulpolitisches Anliegen ist. Die Ministerpräsidenten der Länder beraten derzeit in der Föderalismuskommission intensiv über eine Neustrukturierung des föderalen Systems. Hierzu zählen auch die Förderung von Hochschulen und das Hochschulrecht, wobei eine möglichst umfassende Überführung in alleinige Länderverantwortung angestrebt ist. Im Vorfeld dieser Beratungen sind keine Festlegungen zu Einzelpunkten zweckmäßig. Von Blockadehaltung kann keine Rede sein.

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