KiBiz-Revision - Erste vorläufige Stellungnahme zum Referentenentwurf

• Nachdem der Referentenentwurf des 1. KiBiz-Änderungsgesetzes am 6. und 7.4.2011 bei Veranstaltungen der Fraktionen SPD/Die Grünen und DIE LINKE von der Ministerin, bzw. dem zuständigen Abteilungsleiter vorgestellt wurde, ist eine erste Stellungnahme bekannt geworden.

Darin wurde u.a. zum Ausdruck gebracht, dass die vorgesehenen Maßnahmen bei weitem nicht als ausreichend erscheinen, um u.a. die selbst gesteckten Ziele der Landesregierung zu erreichen und vor allem dazu beizutragen, dass eine dem individuellen Bedarf des einzelnen Kindes entsprechende Förderung erfolgen kann.