KiBiz-Revision und Konnexität

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Es besteht der Eindruck, dass mit dem Rückzug der Kommunalen Spitzenverbände auf das "Konnexitätsprinzip" in NRW erneut versucht wurde, notwendige qualitative Verbesserungen im Elementarbereich verhindern.

Anmerkungen:

Die Problematik wurde z.B. an folgendem Beispiel deutlich gemacht:

Es gibt einen gastronomischen Betrieb, der von einem Unternehmen betrieben wird, bei dem sich der Inhaber den Konzessionsgeber als Beteiligten mit einer Einlage eingebunden hat. Der Konzessionsgeber hat festgestellt, dass der Betrieb z.B. nicht mehr den hygienischen Verhältnissen entspricht und für die Bedingung der Kunden zu wenig Personal eingesetzt wird, zumal der Inhaber vor 3 Jahren Personal abgebaut hatte und jetzt mit einer viel zu kleinen "Mannschaft" den Betrieb führt. Es gab immer wieder Beschwerden.

Nun hat der Konzessionsgeber dem Betreiber angeboten, sich mit einem Drittel an den Kosten zu beteiligen, die entstehen würden, wenn ein Teil des Personalabbaus wieder zurückgenommen und einige kleine Verbesserungen im Betriebsablauf vorgenommen würden.

Daraufhin hat der Betreiber protestiert und sich geweigert, überhaupt einen Cent eigenes Geld in die Hand zu nehmen. Vielmehr behauptet er, dass derjenige bezahlen solle, der die Musik bestellt hat.

Tatsächlich hat der Konzessionsgeber nicht die Verpflichtung den Betrieb zu führen, sondern er soll den Betreiber unterstützen, ein kundengerechtes Angebot zu machen, damit alle Beteiligen "zufrieden" sein können.

Umkehrung:

So ungefähr wirkt das Konnexitätsprinzip. Die Kommune hat die Aufgabe, will sie auch gerne machen. Sie weiß, dass sie bedarfsgerechte Angebote vorhalten muss, aber macht es nicht. Nun kommt das Land, das nur eine Unterstützungsfunktion hat, und macht ein Angebot für die Kompensation von Verschlechterungen und selbst das wird jetzt abgelehnt. Damit werden die Angebote für die Kunden immer schlechter und diejenigen, die das Angebot benötigen, "gehen baden". Es gibt nämlich inzwischen definierte Schwellenwerte, die darauf hinweisen, dass eine Förderung von Kindern in zu großen Gruppen schädlich ist.