Städte- und Gemeindebund: Krippenausbau gefährdet

(redaktion) Der Krippenausbau auf 750000 Plätze bis zum Jahr 2013 ist nach Auffassung des Städte- und Gemeindebundes nicht zu schaffen. In einem Interview mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung" von heute erklärte Geschäftsführer Gerd Landsberg, wenn von Bund und Ländern nicht mehr finanzielle Unterstützung komme, würde auch der kostenfreie Kindergartenplatz in weite Ferne rücken: "Da sehe ich schwarz", sagte Landsberg.

Rund 70 000 neue Plätze für unter Dreijährige seien in den vergangenen zwei Jahren entstanden, so Landsberg. Damit könnten insgesamt 365 000 Kleinkinder betreut werden. Es fehlen also noch rund 400 000 Plätze, um den von Bund und Ländern beschlossenen Ausbau bis 2013 zu erfüllen.

Angesichts der dramatischen Verschuldung der Kommunen, der steigenden Sozialausgaben sowie des jüngsten Tarifabschlusses für Erzieherinnen seien die Kommunen nicht in der Lage, diese Anzahl von Plätzen in diesem Zeitrahmen bereitzustellen. Bundespolitiker hätten sich während der Tarifverhandlungen stark auf die Seite der Gewerkschaften gestellt. Jetzt sollten Bund und Länder auch die finanziellen Lasten mittragen. "Wir haben schon 2007 bemängelt, dass Bund und Länder die Ausbaukosten viel zu niedrig angesetzt und Schönrechnerei betrieben haben", erklärte Landsberg und forderte Bund und Länder auf, nach der Bundestagswahl unverzüglich mit den Kommunen neu zu verhandeln und mehr Geld bereitzustellen.

Weiterführende Links

• Neue Osnabrücker Zeitung
• Deutscher Städte- und Gemeindebund