Bildungsministerin verurteilt Ausschreitungen

Bildungsministerin Doris Ahnen verurteilt die Ausschreitungen, die heute bei der Demonstration im Rahmen des bundesweiten Bildungsstreiks im Abgeordnetenhaus des rheinland-pfälzischen Landtags stattgefunden haben.

17.06.2009 Pressemeldung Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Rheinland-Pfalz

"Mit ihrem Eindringen in das Abgeordnetengebäude haben die Demonstrationsteilnehmer die Demonstrationsfreiheit missbraucht und das öffentliche Eintreten für bessere Bildung selbst diskreditiert", betonte Ministerin Ahnen für die gesamte Landesregierung.

Bei allem Verständnis dafür, dass sich Studierende sowie Schülerinnen und Schüler für ihr unmittelbares Lebensumfeld in Hochschule und Schule einsetzen, sei selbstverständlich der rechtliche Rahmen dabei einzuhalten. Zum Zeitpunkt der heute Mittag veröffentlichten Stellungnahme seien ihr die Ausschreitungen noch nicht bekannt gewesen.

---