Bund und Länder beschließen Pakt für Forschung und Innovation
"Die deutsche Forschung bekommt Rückenwind für bessere Chancen im internationalen Wettbewerb", erklärte Bundesforschungsministerin Edelgard Bulmahn anlässlich der Verabschiedung des Paktes für Forschung und Innovation auf der heutigen Sitzung der Bund-Länder-Kommission in Berlin. Der Pakt ist Teil der Agenda 2010 und der Innovationsinitiative der Bundesregierung und sieht vor, den großen Forschungs- und Wissenschaftsorganisationen mit einer jährlichen Erhöhung von 3% der institutionellen Förderung finanzielle Planungssicherheit zu geben. Bulmahn zeigte sich erfreut, dass die Länder sich auf ihren Vorschlag von Anfang des Jahres verständigen konnten.
15.11.2004 Pressemeldung Bundesministerium für Bildung und Forschung"Mit dem Pakt stellen wir sicher, dass nicht nur mehr Geld an die Forschungsorganisationen fließt, sondern, dass sich die Organisationen im Gegenzug dazu verpflichten, die Qualität ihrer Forschung zu steigern", so Bulmahn. Das beziehe sich insbesondere auf die Förderung von Exzellenz in der Forschung, auf die Nachwuchs- und Frauenförderung, die Steigerung von Wettbewerb innerhalb der Organisationen und die Intensivierung der Zusammenarbeit mit anderen außeruniversitären Forschungseinrichtungen und der universitären Forschung, einschließlich der Wirtschaft. Die Forschungsorganisationen MPG, FhG, HGF und WGL werden 2005 nach den derzeitigen Planungen gemeinsame Zuwendungen des Bundes und der Länder in Höhe von zusammen rund 3,8 Milliarden Euro erhalten. Die Deutsche Forschungsgemeinschaft bekommt vor allem für die Förderung von Hochschulen rund 1,3 Milliarden Euro.
Bulmahn begrüßte darüber hinaus, die ebenfalls grundsätzliche Verständigung von Bund und Ländern für den Wettbewerb um Spitzenuniversitäten, die Förderung von Exzellenznetzwerken und Graduiertenschulen. "Wir brauchen diesen Wettbewerb, um die deutschen Universitäten in der Spitze wie in der Breite international voranzubringen", sagte die Ministerin. Sie sei zuversichtlich, dass die Ministerpräsidenten im Dezember dieses Jahres einen positiven Beschluss fassen würden. Dann könne mit dem Wettbewerb von Bund und Ländern nach der nächsten BLK-Sitzung im Januar gestartet werden.
Bulmahn betonte, dass die Bundesregierung, sowohl die Mittel für den Wettbewerb, als auch für den Pakt für die Forschung, fest im Haushalt eingeplant habe. "Die Bundesregierung setzt klare Prioritäten in Bildung und Forschung und will mit dem Pakt für Forschung und Innovation und dem Wettbewerb gemeinsam mit den Ländern ein klares Zeichen für Innovation und Aufbruch in unserem Land sorgen", sagte Bundesministerin Bulmahn abschließend.
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