Pinkwart: Föderalismusreform als Chance für den Wissenschaftsbereich begreifen

Innovationsminister Prof. Dr. Andreas Pinkwart hat am Rande der heutigen Sitzung des Wissenschaftsrates dafür plädiert, die Föderalismusreform als Chance für den Wissenschaftsbereich zu begreifen: "Die in Berlin verabredete Reform bietet die Chance, den Wettbewerb und die Profilbildung im Wissenschaftsbereich zu fördern und die Abstimmung zwischen Bund und Ländern effektiver und schneller zu gestalten als bisher", sagte Pinkwart.

11.11.2005 Nordrhein-Westfalen Pressemeldung Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen

Zwei Punkte seien, so Pinkwart von entscheidender Bedeutung. Zum einen müssten die Hochschulen von den Ländern die notwendige Autonomie und finanzielle Ausstattung erhalten. Zum anderen müssten die bisherigen Bund-Länder-Beziehungen so entflochten werden, dass es zu besseren und schnelleren Abstimmungen kommen könne. Dazu gehöre auch eine Verschlankung der Gremienstrukturen. "Während Wissenschaftsrat eine gestärkte Bedeutung zum Zwecke der Exzellenzsicherung erhalten sollte, kann die Bund-Länder-Kommission eingespart werden", sagte Pinkwart.

Darüber hinaus brauche der Wissenschafts- und Forschungsstandort Deutschland neben der Exzellenzinitiative und der Forschungsförderung durch den Bund auch künftig die Möglichkeit von Bund-Länder-Sonderprogrammen für die Hochschulen. Vor allem mit Blick auf steigende Studierendenzahlen sei, so Pinkwart, ein Sonderprogramm notwendig, das ergänzend zur Länderfinanzierung das deutsche Wissenschafts- und Forschungssystem im internationalen Wettbewerb internationales Spitzenniveau sichern kann.

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