BAföG

BAföG-Erhöhung

Experten geht geplante BAföG-Erhöhung nicht weit genug

(hib/HAU/BOB) Die von den Regierungskoalitionen im 23. BAföG-Änderungsgesetz (17/1551) vorgesehene Erhöhung der Bedarfssätze und Freibeträge für die Ausbildungsförderung wird von Experten grundsätzlich begrüßt. Bei einer öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Montagnachmittag wurde zugleich jedoch die von Union und FDP geplante Erhöhung der Bedarfssätze um zwei Prozent sowie der Freibeträge um drei Prozent als zu gering bewertet. Auch die Oppositionsfraktionen hatten sich in eigenen Anträgen (SPD: 17/884; Die Linke: 17/1558; Bündnis 90/Die Grünen: 17/899) für eine weitergehende Erhöhung ausgesprochen. mehr

08.06.2010 Pressemeldung Deutscher Bundestag

SPD-Fraktion

BAföG-Novelle zu kurz gesprungen

Anlässlich der heutigen öffentlichen Anhörung zum 23. BAföG-Änderungsgesetz erklärt der stellvertretende bildungspolitische Sprecher der SPD-Bundestagsfraktion Swen Schulz: mehr

07.06.2010 Pressemeldung Sozialdemokratische Partei Deutschlands

CDU/CSU

BAföG-Novelle belegt eindrucksvoll Vorrang der Bildungspolitik

Zur heutigen Anhörung im Ausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung zum 23. BAföGÄndG erklärt der bildungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht MdB: mehr

07.06.2010 Pressemeldung CDU/CSU

Bildungsausgaben

Deutsches Studentenwerk: "BAföG-Erhöhung muss jetzt kommen!"

"Die von der Bundesregierung lange angekündigte und vorbereitete BAföG-Erhöhung muss kommen. Alles andere wäre ein desaströses Signal an die Studierenden und bildungspolitisch falsch." So äußerte sich Achim Meyer auf der Heyde, der Generalsekretär des Deutschen Studentenwerks, heute aus Anlass der Sachverständigenanhörung im Bundestagsausschuss für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung in Berlin. mehr

07.06.2010 Pressemeldung Deutsches Studierendenwerk

Ausbildungsförderung

GEW: "Millionen für frisches BAföG statt Milliarden für faule Kredite"

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat Bundestag und Bundesrat aufgefordert, eine umfassende Erneuerung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) auf den Weg zu bringen. "Bund und Länder geizen nicht, wenn es darum geht, über Nacht milliardenschwere Bankenrettungspakete zu schnüren. Ein Bruchteil dieser Summen würde ausreichen, die überfällige Erneuerung der Ausbildungsförderung auf den Weg zu bringen. Nach den vielen Milliarden für faule Kredite sollten endlich auch die Millionen für ein frisches BAföG drin sein", sagte das für Hochschulen verantwortliche GEW-Vorstandsmitglied Andreas Keller am Montag aus Anlass der Anhörung im Bildungsausschuss des Bundestages. mehr

07.06.2010 Pressemeldung Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft

BAföG

Bundesrat kritisiert hohe Kosten der Länder

(red/pm) Der Bundesrat hat heute zur geplanten Erhöhung des BAföG Stellung genommen. Dabei hat er zwar die allgemeine Zielsetzung des Gesetzentwurfs dem Grunde nach begrüßt, gleichzeitig aber deutlich gemacht, dass der Bund mit dem vorliegenden Gesetzentwurf von den Ländern hohe finanzielle Aufwendungen abverlange. mehr

04.06.2010 Artikel

Bundesratsbeschluss

KMK-Präsident Dr. Spaenle: Bundesratsbeschluss als "Signal für die Priorität von Bildung"

Der Präsident der Kultusministerkonferenz der Länder, Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle, begrüßt den heutigen Beschluss des Bundesrats als "Signal für die Priorität von Bildung". mehr

04.06.2010 Pressemeldung Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder

Bildungsausgaben

GEW: "BAföG-Empfänger bald erste Opfer der Schuldenbremse?"

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat kritisiert, dass sich der Bundesrat um eine Entscheidung für die Erhöhung des BAföG gedrückt hat. "So werden die BAföG-Empfänger zum ersten Opfer der Schuldenbremse. Dabei brauchen wir künftig mehr - und nicht weniger - Akademiker. Das wird nicht gelingen, wenn für Kinder aus Familien mit geringerem Einkommen kein Geld da ist, um ihnen ein Studium zu ermöglichen", sagte GEW-Vorsitzender Ulrich Thöne am Freitag in Frankfurt a.M. mit Blick auf die Bundesratsentscheidung. Die Länderkammer hatte eine Zusage für ein höheres BAföG von den Vereinbarungen beim Bildungsgipfel abhängig gemacht und will die mögliche Anhebung unter Finanzierungsvorbehalt stellen. "Für Steuergeschenke haben sich im Bundesrat dagegen regelmäßig Mehrheiten gefunden, zuletzt für die kontraproduktive Senkung der Umsatzsteuer für Hotels." mehr

04.06.2010 Pressemeldung Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft

Bildungsausgaben

Hamburg wird im Bundesrat geplante BAföG-Erhöhung unterstützen

(red/pm) Hamburg unterstützt den von der Bundesregierung eingebrachten Gesetzentwurf zur Leistungsverbesserung des BAföG als wesentliches Element einer umfassenden Strategie zur individuellen Bildungsfinanzierung. Eine Ausweitung des BAföG sei eine entscheidende Voraussetzung dafür, dass sich junge Menschen unabhängig von ihrer sozialen Herkunft für ein ihren Interessen entsprechendes Studium entscheiden und dies erfolgreich zu Ende führen können. Eine Leistungsverbesserung des BAföG trage somit dazu bei, die Studierendenquote insgesamt zu steigern, heißt es in einer heute verbreiteten Erklärungs des Senats der Hansestadt. mehr

03.06.2010 Artikel

Brandenburg