Föderalismus

Bayern

Bayerns Kultusminister Spaenle begrüßt Hessens Vorstoß zugunsten eines Islamunterrichts in staatlicher Verantwortung

Bayerns Kultusminister Dr. Ludwig Spaenle hat den Vorstoß des Hessischen Ministerpräsidenten Volker Bouffier, für muslimische Kinder einen Islamunterricht in staatlicher Verantwortung anzubieten, begrüßt. In Bayern wird "Islamischer Unterricht in deutscher Sprache" seit dem Schuljahr 2009/2010 im Rahmen eines Modellversuchs für fünf Jahre an allgemeinbildenden Schulen erprobt. mehr

28.09.2010 Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Analyse

Neue Analyse der Finanzbeziehungen zwischen Bund und Ländern bei der gemeinsamen Forschungsförderung – Finanzströme 2009

Das Büro der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz (GWK) veröffentlicht jährlich eine Analyse zu den Finanztransfers zwischen Bund und Ländern sowie unter den Ländern im Rahmen der gemeinsamen Forschungsförderung. Die neue Ausgabe zu den Finanzströmen 2009 ist ab sofort erhältlich. mehr

27.09.2010 Pressemeldung Gemeinsame Wissenschaftskonferenz (GWK) von Bund und Ländern

Saarland

Eltern befürchten Einstieg in Einsparungen bei der Bildung

In der Ankündigung des Ministerpräsidenten und CDU-Vorsitzenden Peter Müller, die komplette Beigtragsfreiheit des dritten Kindergartenjahres abzuschaffen, und vor allem in seiner Begründung mit Haushaltsnotlage, Steuerausfällen durch die Finanzkrise und Einnahmeausfällen durch Bundesgesetze sieht die Landeselterninitiative für Bildung den Einstieg in Einsparungen bei der Bildung. mehr

22.09.2010 Pressemeldung Landeselterninitiative für Bildung e.V.

Stipendien

Regierung: Acht Prozent der Studierenden mit nationalem Stipendienprogramm fördern

(hib/TYH/BOB) Die Länder sollen Raum für eigene Konzepte zur "Förderung der Studierneigung und Begabtenförderung" bekommen. Das sei der Grund, weshalb der Bund den Länderanteil beim nationalen Stipendienprogramm übernehmen werde, heißt es in der Antwort der Bundesregierung ([17/2896](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/028/1702896.pdf)) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen ([17/2778](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/027/1702778.pdf)). mehr

21.09.2010 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Föderalismus

SPD-Länder bei BAföG–Streit zunehmend unglaubwürdig

Im Streit um die geplante Erhöhung ist es dem Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat nicht gelungen, eine Einigung herbeizuführen. Dazu erklären der bildungspolitische Sprecher der der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert Rupprecht, und der zuständige Berichterstatter, Dr. Stefan Kaufmann: mehr

16.09.2010 Pressemeldung CDU/CSU

Föderalismus

Kraft: SPD will schnelle Einigung für starkes BAföG

Zu der Entscheidung im Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat, über die geplante BAföG-Erhöhung in einer Arbeitsgruppe zu verhandeln, erklärt die stellvertretende SPD-Vorsitzende und Ministerpräsidentin von Nordrhein-Westfalen Hannelore Kraft: mehr

16.09.2010 Pressemeldung Sozialdemokratische Partei Deutschlands

BAföG-Erhöhung

Vertagen, vertrösten, verzagen

Mit Unverständnis und Enttäuschung reagiert das Deutsche Studentenwerk (DSW) darauf, dass sich Bund und Länder erneut nicht auf die längst geplante und angekündigte BAföG-Erhöhung einigen konnten. Gestern Abend setzte der Vermittlungsausschuss eine Arbeitsgruppe ein, die bis zum 5. Oktober 2010 eine Lösung des Finanzstreits zwischen Bund und Ländern vorlegen soll. mehr

15.09.2010 Pressemeldung Deutsches Studierendenwerk

Bundeshaushalt

Schavan: "Bildung und Forschung haben absoluten Vorrang"

Der Haushalt des Bundesministeriums für Bildung und Forschung (BMBF) wird 2011 gegenüber dem laufenden Jahr weiter deutlich ansteigen. Mit 11,646 Milliarden Euro erreicht der Etat des BMBF einen neuen Spitzenwert - im Vergleich zum laufenden Jahr ist das ein Plus von 7,2 Prozent. Im Vergleich zum Jahr 2005 ist der Haushalt des BMBF sogar um 54 Prozent gewachsen. mehr

14.09.2010 Pressemeldung Bundesministerium für Bildung und Forschung

BAföG

GEW: "Endlich mehr BAföG für Studierende!"

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat an die Mitglieder des Vermittlungsausschusses von Bundestag und Bundesrat appelliert, endlich Grünes Licht für die überfällige BAföG-Erhöhung zu geben. mehr

14.09.2010 Pressemeldung Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft

Nordrhein-Westfalen

G8, G9 oder G8 und G9?

"Es ist unbestritten, dass das G8 in NRW den Druck auf die Kinder erhöht und das Gymnasium noch mehr von den anderen Schulformen abgekoppelt hat", kommentiert der VBE-Vorsitzende Udo Beckmann die Pressekonferenz der CDU-Fraktion. "Die Probleme sind hausgemacht und wurden von der schwarz-gelben Landesregierung verursacht. Nun müssen im Sinne der Kinder Lösungen gesucht werden." mehr

14.09.2010 Pressemeldung Verband Bildung und Erziehung, Landesverband NRW