Alle Elternzeitfälle werden durch unmittelbare Neueinstellungen ausgeglichen
"Die Schulleitungen können sich darauf verlassen, dass sie unmittelbaren Ersatz für diejenigen Lehrkräfte erhalten, die wegen Mutterschutz und Elternzeit ausfallen", erklärte Kultusminister Helmut Rau in Stuttgart. Das Finanzministerium stelle dazu zusätzliche Mittel bereit, so Rau weiter. "Haushaltstechnisch werden wir es für dieses Jahr so lösen, indem das Finanzministerium die benötigten Mittel bereit stellt", erklärte der Kultusminister weiter. Eine dauerhafte Regelung wird im Nachtragshaushalt beschlossen.
26.07.2007 Pressemeldung Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-WürttembergHaushaltsmittel, die wegen Mutterschutz und Elternzeit, Dienstunfähigkeit oder aus ähnlichen Gründen im Lauf des Schuljahres vorübergehend nicht benötigt werden, kommen so wieder der Unterrichtsversorgung zugute. Dies geht aus einer Absprache zwischen Finanzminister Gerhard Stratthaus und Kultusminister Helmut Rau hervor. Bisher durfte nur ein Teil dieser Mittel für die Unterrichtsversorgung eingesetzt werden, der andere Teil floss in den Gesamthaushalt zurück.
Bereits im Juli hat das Kultusministerium den Regierungspräsidien insgesamt 3,5 Millionen Euro zusätzlich für benötigte Zeitverträge zugewiesen. Mit der Zuweisung der Mittel wurde die Bitte verbunden, dafür zu sorgen, dass es zu Beginn des neuen Schuljahres insbesondere keine Mutterschutz- und keine Elternzeitfälle ohne Vertretung gibt. Entsprechende Verträge sollen rechtzeitig abgeschlossen werden.
"Es ist nur schwer prognostizierbar, wie viele Lehrkräfte im Laufe eines Schuljahres beispielsweise wegen Dienstunfähigkeit aus dem Schuldienst ausscheiden oder in Mutterschutz und Elternzeit gehen und in welcher Höhe ein Bedarf entsteht", sagte der Kultusminister. "Da wir alle Vertretungsfälle, die durch Mutterschutz, Elternzeit, Dienstunfähigkeit oder aus ähnlichen Gründen entstehen, auffangen, nehmen wir den Schulleitungen die größte Sorge. Damit braucht kein Kollegium befürchten, dass während des Schuljahres Teile der Unterrichtsversorgung wegfallen könnten", erklärte Rau.
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