Kultusminister legt Liste der voraussichtlichen Zuwendungen aus IZBB-Mitteln vor
"Vorbehaltlich einer abschließenden Prüfung der Antragsunterlagen und der Finanzierung durch den Bund erhalten nach heutigem Stand 177 öffentliche Ganztagsschulen rund 200 Millionen Euro Fördermittel aus dem Investitionsprogramm Zukunft Bildung und Betreuung", teilte der Niedersächsische Kultusminister Bernd Busemann heute (01.07.2005) in Hannover mit. Busemann legte eine Liste der bis 2007 zu erwartenden Zuwendungen vor. "Damit können die Schulträger die baulichen Voraussetzungen und die notwendige Ausstattung für den ganztägigen Schulbetrieb schaffen", erklärte Busemann. Über die Förderung von Ganztagsschulen in freier Trägerschaft werde in Kürze entschieden.
01.07.2005 Niedersachsen Pressemeldung Niedersächsisches KultusministeriumInsgesamt könnten 174 niedersächsische öffentliche Ganztagsschulen bis 2007 mit einer Förderung rechnen. Ebenfalls gefördert würden die drei niedersächsischen Internatsgymnasien in Bad Bederkesa, in Esens und in Bad Harzburg. Bereits in den Jahren 2003 und 2004 seien Bewilligungsbescheide über eine Summe von etwas mehr als 166 Millionen Euro erteilt worden, davon rund 51 Millionen Euro im Vorgriff auf das Jahreskontingent für 2005. "Rund 54 Millionen Euro können noch in diesem Jahr fließen", erläuterte Busemann. Das restliche Geld komme in den Folgejahren 2006 und 2007.
"Für geplante Bauinvestitionen sind Anträge ab 1,5 Millionen Euro auch von der Staatlichen Bauverwaltung hinsichtlich der bautechnischen Begutachtung zu prüfen. Es findet also eine parallele Antragsprüfung sowohl durch die Bauverwaltung als auch durch die Landesschulbehörde statt. Diese Prüfungen sind aufwändig und müssen sorgfältig erfolgen, schon um einen einheitlichen Verwaltungsvollzug im Land zu gewährleisten und möglichen Rückforderungen des Bundes vorzubeugen", machte Busemann deutlich. Die Landesschulbehörde werde zunächst die Prüfung der für 2005 zu bewilligenden Anträge vollständig abschließen und dann die Bescheide erteilen. "Sowohl hinsichtlich der Höhe als auch des Zeitraums der voraussichtlichen Zuwendungen könnten sichalso noch Verschiebungen ergeben", so Busemann abschließend.
Eine Liste der beantragten Vorhaben finden Sie im Internet unter www.mk.niedersachsen.de
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