Kultusminister Rau bezeichnet Konjunkturprogramme von Land und Bund als "beispiellosen Kraftakt"

Kultusminister Helmut Rau MdL hat die Konjunkturprogramme von Land und Bund als "beispiellosen Kraftakt" bezeichnet. Der Bildungsbereich stelle einen der Ausgabenschwerpunkte für die zusätzlichen Finanzmittel dar. "Die jetzt möglichen Investitionen leisten nicht nur einen wichtigen Beitrag zur energetischen Modernisierung unserer Schulgebäude. Die Aufträge kurbeln die lokale Wirtschaft an und helfen damit vor allem Handwerk und Mittelstand", sagte Rau am Donnerstag (26. März) in Stuttgart.

26.03.2009 Pressemeldung Ministerium für Kultus, Jugend und Sport Baden-Württemberg

Im Rahmen ihres Infrastrukturprogramms strebt die Landesregierung gemeinsam mit den Kommunen zusätzliche Investitionen in Höhe von 150 Millionen Euro an. Davon entfallen auf den Bereich der Schulbauförderung rund 50 Millionen Euro. Mit diesen zusätzlichen Fördermöglichkeiten stehen dem regulären Schulbauförderungs-programm 2009 nun rund 108,1 Millionen Euro zur Verfügung. Damit kann ein weit größerer Anteil des Zuschussbedarfs berücksichtigt werden als mit den regulären Schulbaufördermitteln in Höhe von 58 Millionen Euro. Darüber hinaus wird 2009 auch das bestehende Projektförderprogramm im kommunalen Sportstättenbau um 30 Millionen Euro aufgestockt. Damit erhöht sich das Programmvolumen von bisher 12 Millionen Euro auf insgesamt 42 Millionen Euro.

Aus dem Konjunkturpaket des Bundes stehen den Kommunen in Baden-Württemberg rund 866 Millionen Euro zur Verfügung. Davon entfallen auf den Schwerpunkt Bildungsinfrastruktur rund 499 Millionen Euro, die vom Finanzministerium als pauschales Budget auf die Gemeinden, Landkreise, Gemeindeverwaltungsverbände als Schulträger und kommunale Schulverbände verteilt werden. Es bemisst sich nach der Zahl der Schüler an kommunalen und privaten Schulen mit Ausnahme der Schulen des Gesundheitswesens und der Fachschulen nach der Schulstatistik 2007 sowie der Zahl der Kinder in Kinderta-geseinrichtungen nach der Kinder- und Jugendhilfestatistik 2008. Nach Berechnungen des Finanzministeriums beträgt die Pauschale ca. 245 Euro je Kind und Schüler.

Das Kultusressort erhält aus dem Konjunkturbereich des Bundes rund fünf Millionen Euro für energetische Sanierungsmaßnahmen an den Sportschulen Ruit, Schöneck, Steinbach und Albstadt. Wesentliche Aufgabe der Sportschulen ist die Aus- und Fort-bildung von Übungsleitern. Außerdem steuern die Sportschulen die regionalen Qualifizierungsangebote der Fachverbände, da dort in erheblichem Maße Referentenschulungen durchgeführt werden. Über die konkrete Verteilung der Fördermittel auf die einzelnen Standorte wird noch in Abstimmung mit den Trägern der Sportschulen und dem Landessportverband entschieden.

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