Stellungnahme zur CDU-Pressemeldung zur Vergangenheit des Schriftstellers und Lehrers Peter Grosz beim rumänischen Geheimdienst
Zur CDU-Pressemeldung zur Vergangenheit des Schriftstellers und Lehrers Peter Grosz beim rumänischen Geheimdienst erklärt Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Michael Ebling:
22.02.2010 Pressemeldung Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Jugend und Kultur, Rheinland-PfalzHerr Grosz ist 1982 von der damaligen CDU-geführten Landesregierung als Lehrer eingestellt und von der damaligen Landesregierung auch verbeamtet worden. Wir gehen nach kursorischer Prüfung davon aus, dass die Einstellungsvoraussetzungen und die Voraussetzungen für die Verbeamtung zum damaligen Zeitpunkt auch vorgelegen haben und auch durch die damalige Landesregierung die zu der Zeit übliche Regelanfrage beim Verfassungsschutz vorgenommen worden ist.
Wir werden jetzt im Lichte der nun erhobenen Vorwürfe prüfen, ob und welche Konsequenzen im Hinblick auf das Beamtenverhältnis oder seiner schulischen Tätigkeit zu ziehen sind.
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