Bildungschancen

© BAG „Gemeinsam leben – gemeinsam lernen“
Inklusion

Auch Österreich verweigert die Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention im Schulbereich

(Brigitte Schumann) Große Parallelen zu der deutschen Situation tun sich auf, blickt man in das Nachbarland Österreich. Hier wie dort hat die UN-Menschenrechtskonvention einen politischen Streit über die Zukunft der Sonder-/Förderschulen ausgelöst. Während die mit dem Monitoring offiziell beauftragten Stellen sowie Organisationen der Behinderten in beiden Ländern einen Plan zur Auflösung der Sonderschulen einfordern, fehlt es hier wie dort an dem notwendigen politischen Willen. Unterschiede gibt es allerdings in den staatlichen Rahmenbedingungen für die Beobachtung und Begleitung des Umsetzungsprozesses. mehr

13.12.2011 Artikel

Jugend- und Sozialarbeit

Experten plädieren für Fortführung der Armuts- und Reichtumsberichterstattung

(hib/EIS) Der Armuts- und Reichtumsbericht der Bundesregierung wird von Experten einmütig als nützliche Grundlage für Entscheidungen in der Sozialpolitik gesehen. Das geht aus einer am Montag veranstalteten öffentlichen Anhörung des Ausschusses für Arbeit und Soziales zum Thema "Armut und Reichtum in Deutschland" hervor. Der Anhörung lagen je ein Antrag der SPD-Fraktion ([17/4552](http://dip.bundestag.de/btd/17/045/1704552.pdf)) und der Fraktion Die Linke ([17/6389](http://dip.bundestag.de/btd/17/063/1706389.pdf)) zugrunde. Darin forderte die SPD, die Datenbasis für die Armuts- und Reichtumsberichterstattung zu ändern und die Linksfraktion, den Fokus auf die Analyse der Kosten sozialer Ungleichheit zu legen. mehr

12.12.2011 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Bremen

Dramatischer Abbau von Hortplätzen bedroht soziale und Chancengerechtigkeit

Die SPD-Bürgerschaftsfraktion will weitere Grundschulen zu sogenannten "Verlässlichen Grundschulen Plus" (VGS+) umbauen. In diesem Zuge sollen nach Informationen der GEW in den kommenden zwei Jahren in Bremen hunderte von Hortplätzen abgebaut werden. mehr

12.12.2011 Pressemeldung GEW Bremen

Realschullehrer Bayern

Bildungspfusch von Landrat Handwerker!

Huber: "Wer sich gegen die bayerische Bildungspolitik stellt, der stellt sich gegen Hunderttausende Eltern und Lehrkräfte. Der Landkreis Hassberge wird bei Lehrkräften und Eltern auf entschiedenen Widerstand stoßen, denn Pfusch in der Bildung mit der Auflösung von Realschulen und der Vernichtung aller kleinen Mittelschulstandorte kann sich selbst ein Landrat namens Handwerker nicht leisten." mehr

10.12.2011 Pressemeldung Verband Reale Bildung

Nordrhein-Westfalen

Inklusionsplan für die Schulen in NRW jetzt – Forderungen an die Landesregierung zur Umsetzung des Menschenrechts auf Bildung

Die im Dezember 2008 im Bundestag und dann im Bundesrat verabschiedete UN-Konvention ist seit dem 26.3.2009 deutsches Recht. Eine politische Umsetzung in NRW ist jedoch bislang nicht erfolgt. Die vom MSW nach der Landtagswahl mehrfach angekündigten Termine für die Eckpunkte eines Inklusionsplans zur Umsetzung der UN- Konvention wurden immer wieder verschoben und lassen bis heute auf sich warten. Dabei liegen seit Mitte dieses Jahres zwei vom Ministerium in Auftrag gegebene Gutachten vor, die richtungsweisende Hinweise für den notwendigen Transformationsprozess enthalten. Auch der vom Ministerium eingerichtete Gesprächskreis Inklusion diente lediglich der Vertröstung der TeilnehmerInnen, aber nicht der produktiven Erarbeitung von Empfehlungen für einen Inklusionsplan. mehr

07.12.2011 Pressemeldung NRW-Bündnis "Eine Schule für alle"

SPD-Parteitag

Gleiche Bildungschancen als Voraussetzung für erfolgreiche Integration

Auf dem SPD-Parteitag in Berlin wurde am Montag, dem 5. Dezember 2011, folgender Leitantrag beschlossen: mehr

06.12.2011 Pressemeldung Sozialdemokratische Partei Deutschlands

Inklusion

Recht auf Regelschule ist Menschenrecht

Menschen mit Behinderungen haben ein Recht auf gemeinsamen Unterricht in der Regelschule. Sie haben außerdem das Recht auf umfassende Partizipation bei der Erarbeitung eines Inklusionsplanes. Beides ist in der UN-Behindertenrechtskonvention verankert, die bereits im Dezember 2008 verabschiedet worden ist. Drei Jahre später warten die behinderten Kinder und ihre Eltern in Nordrhein-Westfalen immer noch auf Eckpunkte und Gesetzentwürfe. Trotz Ankündigungen und immer neuen Versprechen hat die Landesregierung bislang nichts Konkretes auf den Weg gebracht. Die Zwangszuweisungen an die Förderschule finden nach wie vor statt. Das NRW-Bündnis "Eine Schule für alle" fordert umgehend Reformen, um die Inklusion in Nordrhein-Westfalen voranzubringen. Erste Schritte hin zum gemeinsamen Lernen in der Regelschule sollten jetzt eingeleitet und das Schulgesetz unverzüglich novelliert werden, sagen die Bündnisvertreter in der Landespressekonferenz. mehr

05.12.2011 Pressemeldung NRW-Bündnis "Eine Schule für alle"

PISA-Studie

GEW: "Zehn Jahre PISA-Trauma – und kein Ende"

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat darauf hingewiesen, dass die Frage der Chancengleichheit auch zehn Jahre nach PISA nicht gelöst ist. mehr

05.12.2011 Pressemeldung Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft