Föderalismus

Föderalismus

Bundesbildungsministerin Schavan ermahnt Länder zu mehr Gemeinsamkeit in der Bildungspolitik

(red/ots) - Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) hat als Reaktion auf die Allensbach-Umfrage zur Schulpolitik die Länder zu mehr Gemeinsamkeit ermahnt. mehr

31.03.2010 Artikel

Allensbach-Umfrage

Allensbach-Umfrage zur Schulpolitik und zum Lehrerbild in Deutschland: Durchweg nur mittelmäßige Noten für die Schulpolitik der Länder

Die Deutschen sind mit den Leistungen der Schulpolitik ihrer Landesregierungen nur bedingt zufrieden. Dies ist ein Ergebnis der Umfrage des Instituts für Demoskopie Allensbach im Auftrag der Vodafone Stiftung Deutschland, befragt wurden 2.262 repräsentativ ausgewählte Bundesbürger in den 16 Bundesländern. Die Umfrage wurde im Rahmen des Wettbewerbs "Deutscher Lehrerpreis - Unterricht innovativ", den die Vodafone Stiftung gemeinsam mit dem Deutschen Philologenverband ausrichtet, bereits zum zweiten Mal durchgeführt. mehr

31.03.2010 Pressemeldung Deutscher Philologenverband (DPhV)

Verarmte Kommunen

SPD-Fraktion verlangt "Rettungsschirm für Kommunen"

(hib/HLE/LEU) Die Bundesregierung soll dafür sorgen, dass die durch das Wachstumsbeschleunigungsgesetz entstandenen Einnahmeausfälle bei den Kommunen in Höhe von rund 1,6 Milliarden Euro vollständig kompensiert werden. Dies fordert die SPD-Fraktion in ihrem Antrag ([17/1152](http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/011/1701152.pdf)) "Rettungsschirm für Kommunen – Strategie für handlungsfähige Städte, Gemeinden und Landkreise". mehr

25.03.2010 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Berufsbildungsgesetz in drei Ländern umgesetzt

(hib/ALM/LEU) Durch die Novelle des Berufsbildungsgesetzes (BBiG) wurden ideale Regelungen geschaffen, um die unterschiedlichen schulischen Ausbildungsgänge der Länder anzugleichen und an den bundeseinheitlichen Standards der Kammerberufe zu orientieren. mehr

24.03.2010 Pressemeldung Deutscher Bundestag

Bildungsinvestitionen

Ermutigendes Versprechen für die die Bildung

"Die gestrigen Äußerungen der Wissenschaftsminister von Bund und Ländern sind ermutigend: Endlich wird verstanden, dass Deutschland in die Wissensvermittlung und den Aufbau von Kompetenzen der jungen Menschen mehr investieren muss. Wir brauchen eine hervorragende Forschung und in Einklang damit eine erstklassige Bildung." Mit diesen Äußerungen reagierte die Präsidentin der Hochschulrektorenkonferenz, Prof. Dr. Margret Wintermantel, heute in Bonn auf die gestrige Ankündigung der Vorsitzenden der Gemeinsamen Wissenschaftskonferenz, Bundesbildungsministerin Annette Schavan, und ihres Stellvertreters, des Berliner Wissenschaftssenators Jürgen Zöllner. Sie hatten erklärt, dass Bund und Länder gemeinsam 800 Millionen € für die zusätzlich zu den Vereinbarungen aus dem Hochschulpakt I aufgenommenen Studienanfängerinnen und –anfänger bereitstellen wollen. mehr

23.03.2010 Pressemeldung Hochschulrektorenkonferenz

"Die Länder gestalten die Bildungspolitik bürgernah"

Der bayerische Kultusminister und Präsident der Kultusministerkonferenz Dr. Ludwig Spaenle spricht sich gegen die Pläne der Europäischen Union aus, sich bei der Frühjahrstagung des Europäischen Rates Ende März weitere Kompetenzen in der Gestaltung der Bildungspolitik anzueignen. Er kündigte eine intensive politische Auseinandersetzung um diese Pläne an. Spaenle erinnerte daran: Die EU-Kommission hat im Bildungsbereich nur das Recht, die Zusammenarbeit zwischen den Mitgliedstaaten zu fördern, und muss dabei das Subsidiaritätsprinzip strikt wahren. mehr

18.03.2010 Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Föderalusmus

"Für die Übertragung zusätzlicher Umsatzsteuereinnahmen für bessere Bildung unserer Schüler – Länder gestalten Bildungspolitik in gesamtstaatlicher Verantwortung"

Bayerns Kultusminister und KMK-Präsident Dr. Ludwig Spaenle weist den Versuch von Bundesbildungsministerin Annette Schavan zurück, an der Bildungshoheit der Länder zu rütteln. "Die Länder gestalten die Bildungspolitik in Letztverantwortung und nehmen sie auch in gesamtdeutscher Verantwortung wahr", so der Minister im Vorfeld seines Besuchs der Bildungsmesse didacta in Köln. mehr

18.03.2010 Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

© bikl.de
Bildungsföderalsimus

Schavan will Bildungsföderalismus weiterentwickeln

"Bildung geht alle an. Die Gesellschaft erwartet, dass wir nicht länger über Zuständigkeiten streiten, sondern Lösungen auf den Weg bringen, die den Kindern helfen." Mit diesem Statement hat Bundesbildungsministerin Annette Schavan heute Morgen die didacta in Köln eröffnet. mehr

16.03.2010 Artikel

KMK-Präsident

Spaenle für rückhaltlose Aufklärung in Fällen von Gewalt und sexuellem Missbrauch an Schulen

Der Präsident der Kultusministerkonferenz (KMK), Staatsminister Dr. Ludwig Spaenle, hat eine rückhaltlose Aufklärung der bisher bekannt gewordenen oder noch bekannt werdenden Fälle von Gewaltanwendung und sexuellem Missbrauch in Schulen und entsprechende Konsequenzen im Einzelfall gefordert. mehr

08.03.2010 Pressemeldung Sekretariat der Ständigen Konferenz der Kultusminister der Länder

Forschung und Entwicklung

Pinkwart: Innovationsbericht 2009 bestärkt uns bei der Aufholjagd zum Innovationsland Nr. 1

Nordrhein-Westfalens Aufholjagd zum Innovationsland Nr. 1 in Deutschland hat weiter Fahrt aufgenommen. Zu diesem Ergebnis kommt der Innovationsbericht 2009, den das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) und der Stifterverband für die Deutsche Wissenschaft jetzt herausgegeben haben. Innovationsminister Prof. Andreas Pinkwart hat den unabhängigen Expertenbericht heute in Düsseldorf vorgestellt: "Die wichtigen Innovationsindikatoren zeigen in Nordrhein-Westfalen nach oben", sagte Pinkwart. Seit 2006 untersucht der Bericht jährlich im Auftrag der Landesregierung, wie sich das Innovationsklima in den Bereichen Hochschule, Forschung und Entwicklung sowie Gründungen und Patente entwickelt hat. mehr

08.03.2010 Pressemeldung Ministerium für Innovation, Wissenschaft und Forschung des Landes Nordrhein-Westfalen