Das von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und Die Linke am 3. Juni beschlossene "Gesetz zur Sicherstellung der Chancengleichheit an hessischen Hochschulen" enthält keineswegs nur einen Formfehler, sondern einen gravierenden materiellen Mangel. Das hat der Staatssekretär im Hessischen Ministerium für Wissenschaft und Kunst, Prof. Dr. Ralph Alexander Lorz, hervorgehoben: "Hier wurde nicht einfach ein Satz vergessen, sondern es fehlt die zentrale Aussage, weshalb das Gesetz überhaupt gemacht wird." Er erinnerte daran, dass die Empfehlungen des Hessischen Ministeriums für Wissenschaft und Kunst an die Fraktionen alle dafür erforderlichen Passagen und Aspekte enthielten. "Die Fraktionen haben sich über umfängliche und detaillierte Empfehlungen hinweggesetzt. Der dadurch entstandene gravierende Mangel liegt damit in ihrer eigenen Verantwortung."
mehr
06.06.2008
Pressemeldung
Hessisches Ministerium für Wissenschaft und Kunst