Urteile

BGH-Urteil

Unis dürfen Bücher digital zur Verfügung stellen

(red/pm) Universitätsbibliotheken dürfen ihren Bestand digitalisieren und ihren Nutzern zum Download und zum Ausdruck zugänglich machen. Das hat der Bundesgerichtshof (BGH) jetzt entschieden. mehr

17.04.2015 Artikel

Urteil

Deutsche Gerichte einig: E-Books dürfen nicht weiterverkauft werden

Wer digitale Bücher aus dem Internet herunterlädt, darf sie nicht weiterverkaufen. Diese Auffassung kristallisiert sich in der deutschen Rechtsprechung übereinstimmend heraus. Mit einer Entscheidung des Hanseatischen Oberlandesgerichts (OLG) vom 24. März 2015 wurde zum dritten Mal eine Klage der Verbraucherzentrale Bundesverband rechtskräftig abgewiesen. mehr

14.04.2015 Pressemeldung Börsenverein des Deutschen Buchhandels

Bayern

Kopftuchfrage soll Sache der Schule sein

Die Haltung von Kultusminister Spaenle zum Kopftuchurteil des Bundesverfassungsgerichts stößt im Bayerischen Lehrer- und Lehrerinnenverbandes (BLLV) auf Unverständnis. mehr

17.03.2015 Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kopftuchurteil

Philologenverband befürchtet neues Konfliktpotenzial in Schulen

"Nicht besonders glücklich" über den heute verkündeten Beschluss des Bundesverfassungsgerichts zum bisher in einigen Landesverfassungen und Landesgesetzen verankerten Kopftuchverbot für Lehrkräfte ist der Bundesvorsitzende des Deutschen Philologenverbandes, Heinz-Peter Meidinger. mehr

13.03.2015 Pressemeldung Deutscher Philologenverband (DPhV)

GEW:

"Urteil setzt Zeichen für Religionsfreiheit und erteilt Auftrag an die Politik"

Die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) hat das Urteil des Bundesverfassungsgerichts zum "Kopftuchverbot" in Schulen als "Zeichen für Religionsfreiheit und einen Auftrag an die Politik" bezeichnet. mehr

13.03.2015 Pressemeldung Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft

Bayern

Stellungnahme zum Kopftuchurteil

Das Bayerische Bildungs- und Wissenschaftsministerium nimmt zu der heute publizierten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts zum Tragen eines Kopftuchs durch Lehrkräfte im Unterricht an staatlichen Schulen Stellung: mehr

13.03.2015 Pressemeldung Bayerisches Staatsministerium für Unterricht und Kultus

Kopftuchurteil

GEW erwartet zügige Änderung des Schulgesetzes

Zum Urteil des Bundesverfassungsgerichts, ein pauschales Kopftuchverbot für Lehrkräfte in öffentlichen Schulen ist nicht mit der Verfassung vereinbar, erklärte heute GEW-Landesvorsitzende Dorothea Schäfer: mehr

13.03.2015 Pressemeldung GEW Nordrhein-Westfalen

Philologen NRW

Bundesverfassungsgericht verbietet pauschales Kopftuchverbot für Lehrkräfte öffentlicher Schulen

Der nordrhein-westfälische Philologen-Verband respektiert das heute veröffentlichte Bundesverfassungsgerichtsurteil vom 27. Januar 2015, wonach eine pauschale Entscheidung über ein Kopftuchverbot für Lehrkräfte mit der Religionsfreiheit unvereinbar sei. So widerspreche das Verbot eines aus religiösen Gründen getragenen islamischen Kopftuchs dem Grundrecht auf Glaubens- und Bekenntnisfreiheit. (Art. 4 GG). mehr

13.03.2015 Pressemeldung Philologenverband NRW (PhV NRW)

Lehrerverband

Aktuelles Kopftuchurteil problematisch

In einer ersten Stellungnahme hat sich der Präsident des Deutschen Lehrerverbandes Josef Kraus wie folgt geäußert: mehr

13.03.2015 Pressemeldung Deutscher Lehrerverband (DL)

Nach dem Urteil

BLLV regt an, das Kopftuchverbot zu überdenken

Der Bayerische Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV) spricht sich dafür aus, das Kopftuchverbot für muslimische Lehrerinnen zu überdenken und begrüßt damit das heute bekannt gewordene Urteil des Bundesverfassungsgerichtes. Das Gericht hält ein pauschales Kopftuchverbot bei Lehrkräften für nicht mit der Religionsfreiheit vereinbar. mehr

13.03.2015 Pressemeldung Bayerischer Lehrer- und Lehrerinnenverband (BLLV) e.V.