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Meldungen

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Studienfinanzierung

Bundesrat billigt BAföG-Reform

Die vom Bundestag beschlossene 29. Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG) hat am 5. Juli 2024 den Bundesrat passiert. mehr

05.07.2024 Pressemeldung Hochschule und Forschung

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Bundesausbildungsförderungsgesetz

Bundesrat fordert Verbesserungen beim BAföG

Der Bundesrat beschäftigte sich am 26. April 2024 mit dem Gesetzentwurf der Bundesregierung zur 29. Änderung des Bundesausbildungsförderungsgesetzes (BAföG). mehr

26.04.2024 Pressemeldung Hochschule und Forschung

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Programm

Bundesrat fordert weitere Förderung von Sprach-Kitas

Der Bundesrat bittet die Bundesregierung, das Programm „Sprach-Kitas: Weil Sprache der Schlüssel zur Welt ist“ auch über das Jahr 2022 hinaus fortzuführen und als dauerhaftes Bundesprogramm zu verstetigen. mehr

16.09.2022 Pressemeldung Frühe Bildung

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Beschluss

Reform der Meisterprüfung

Der Bundesrat hat am 17. Dezember 2021 einem Vorschlag der Bundesregierung zugestimmt, das Verfahren zur Meisterprüfung umfänglich zu reformieren. Die Verordnung regelt das Zulassungs- und allgemeine Prüfungsverfahren für die Meisterprüfung im Handwerk und in handwerksähnlichen Gewerben. mehr

17.12.2021 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

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Stellungnahme

Pakt für Forschung und Innovation - Bundesrat fordert Nachbesserungen

Der Bundesrat begrüßt den Vorschlag der EU-Kommission für eine Empfehlung des Rates zum Pakt für Forschung und Innovation in Europa, mit dem der Europäische Forschungs­raum EFR gestärkt und auf die Zukunft ausgerichtet werden soll. In der am 5. November 2021 beschlossenen Stellungnahme äußern die Länder aber auch Kritik. mehr

05.11.2021 Pressemeldung Hochschule und Forschung

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Fahrtkostenzuschuss

Bun­des­rat be­zu­schusst Bil­dungs­fahr­ten in die Haupt­stadt

Sollte es die Situation erlauben, können nach der pandemie­bedingten Pause im Laufe des nächsten Jahres wieder Gruppen von Schülern, Schülerinnen und Auszubildenden den Bundesrat besuchen. Bis zum bis 4. Oktober 2021, 15 Uhr, kann für diese Bildungsfahren nach Berlin beim Bundesrat ein Fahrkostenzuschuss beantragt werden. mehr

22.09.2021 Pressemeldung Schule

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Beschluss

Anspruch auf Ganztagsbetreuung für Grundschulkinder kommt

Der Bundesrat hat am 10. September 2021 dem Ganztagsförderungsgesetz zur Betreuung von Kindern im Grundschulalter zugestimmt, das der Bundestag am 7. September verabschiedet hatte. mehr

10.09.2021 Pressemeldung Schule

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Sitzung

Ganztagesbetreuung: Länder rufen Vermittlungsausschuss an

Der Bundesrat hat in seiner heutigen Plenarsitzung zum Ganztagsförderungsgesetz den Vermittlungsausschuss angerufen. Das gemeinsame Gremium von Bundestag und Bundesrat soll das Gesetz überarbeiten. mehr

25.06.2021 Pressemeldung Schule

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Beschluss

Eltern erhalten Entschädigung bei Kita- und Schulschließungen

Eltern haben Anspruch auf Entschädigung, wenn aus Gründen des Infektionsschutzes Schul- oder Kitaferien angeordnet oder verlängert werden oder die Präsenzpflicht in der Schule ausgesetzt wird. Einem entsprechenden Gesetzesbeschluss des Bundestages hat der Bundesrat heute zugestimmt. mehr

18.12.2020 Pressemeldung Frühe Bildung, Schule

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Beschluss

Bundesrat billigt Milliardenhilfen für die Betreuung von Grundschulkindern

In seiner Plenarsitzung am 27. November 2020 hat der Bundesrat das Ganztagsfinanzierungsgesetz, das der Bundestag erst am 19. November 2020 verabschiedet hatte, nach fristverkürzter Beratung gebilligt. mehr

27.11.2020 Pressemeldung Schule

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