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Meldungen

Schulinfrastruktur

Milliardenpaket zur Schulsanierung - keine Einwände gegen Nachtragshaushalt

Der von der Bundesregierung vorgelegte Nachtragshaushalt 2016 mit weiteren Milliarden zur Schulsanierung wurde am 16. Dezember 2016 erstmals im Bundesrat beraten. mehr

16.12.2016 Pressemeldung Schule

AFGB

Bundesrat stimmt für Erhöhung der Meister-BAföG-Sätze

Einkommens- und Vermögensfreibeträge sowie die staatlichen Zuschüsse werden beim sogenannten Meister-BAföG deutlich steigen. Dem entsprechenden Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) hat der Bundesrat am 18. März 2016 zugestimmt. mehr

18.03.2016 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Anhörung

Meister-BAföG soll verbessert werden

(hib/ROL) Die Gesetzesnovelle weist in die richtige Richtung. Das war die einhellige Meinung nahezu aller Experten der Öffentlichen Anhörung zum Thema "Novellierung des Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetzes (Meister-BAföG)", die auf Einladung des Ausschusses für Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung am Mittwochvormittag in Berlin stattfand. mehr

28.01.2016 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Fortbildung

Länder fordern vom Bund vollständige Finanzierung des Meister-BAföG

Der Bundesrat hat in seiner Stellungnahme vom 27. November 2015 zum Aufstiegsfortbildungsförderungsgesetz (AFBG) eine vollständige Übernahme der Meister-BAföG-Leistungen durch den Bund gefordert. mehr

27.11.2015 Pressemeldung Aus- und Weiterbildung

Bundesrat

Finanzielle Entlastung der Länder und Kommunen

Der Bundesrat hat am 19. Dezember 2014 einem Gesetz zur weiteren Entlastung von Ländern und Kommunen zugestimmt. Es wird nun dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung zugeleitet. mehr

19.12.2014 Pressemeldung Frühe Bildung

Bundesrat

BAföG-Erhöhung ist beschlossen

Die BAföG-Erhöhung ist beschlossen. Die Länder stimmten dem Beschluss des Bundestages am 19. Dezember 2014 zu. Das Gesetz wird nun dem Bundespräsidenten zur Ausfertigung zugeleitet. mehr

19.12.2014 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Bundesrat

Kooperationsverbot im Wissenschaftsbereich gelockert

Der Bundesrat hat der Grundgesetzänderung zur Zusammenarbeit von Bund und Ländern im Wissenschaftsbereich am 19. Dezember 2014 einstimmig zugestimmt. Das Gesetz wird nun Bundespräsident Joachim Gauck zur Unterschrift vorgelegt. mehr

19.12.2014 Pressemeldung Hochschule und Forschung

Urheberrecht

Werke für Unterrichts- oder Forschungszwecke öffentlich zugänglich machen

Die Länder haben in ihrer Plenarsitzung am 28. November 2014 die Änderung des Urheberrechtsgesetzes gebilligt. mehr

28.11.2014 Pressemeldung Bildung und Gesellschaft

Rollenspiel

Bundesrat für zwei Tage fest in Schülerhand

Bereits zum siebten Mal findet am Dienstag, 18. und Mittwoch, 19. November 2014 wieder das Projekt "Jugend im Bundesrat" im Herrenhausgebäude statt. mehr

14.11.2014 Pressemeldung Schule

Bundesrat