Urteile

Trotz Urteil

Verfassungsschutz beobachtet Lehrer weiterhin

03.02.2014 Artikel

Niedersachsen

Stellungnahme zum Urteil über Honorarverträge

Zur aktuellen Berichterstattung über ein Urteil des Arbeitsgerichtes Göttingen zu Honorarverträgen von pädagogischen Mitarbeiterinnen an Ganztagsschulen erklärt ein Sprecher des Niedersächsischen Kultusministeriums: mehr

19.12.2013 Pressemeldung Niedersächsisches Kultusministerium

Urteil

Grundschullehrerin bekommt keine höhere Besoldung an Realschule

(red/pm) Die als Grund- und Hauptschullehrer ausgebildeten Beamten, die an einer Realschule plus unterrichten, haben allein aufgrund ihrer Tätigkeit keinen Anspruch auf höhere Besoldung. Ihnen muss aber schnellstmöglich der Zugang zu einer Wechselprüfung eröffnet werden. Dies entschied das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz in Koblenz. mehr

05.12.2013 Artikel

Urteil

Schule kann auf Teilnahme an Klassenfahrt bestehen

(red/pm) Eine Schule musste drei Geschwister nicht aus religiösen Gründen von der Teilnahme an einer Klassenfahrt befreien. So die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Bremen. mehr

04.12.2013 Artikel

Urteil

Kein studentisches Gruppenveto bei Einrichtung eines neuen Studiengangs

(red/pm) Die studentischen Mitglieder im Senat der Universität Trier haben keinen Anspruch darauf, dass die im Senat behandelte Frage der Einrichtung eines neuen Studiengangs dort erneut beraten werden muss. Dies hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit Urteil vom 20. November 2013 entschieden und damit die Klage der vier studentischen Mitglieder des Senats der Universität abgewiesen. mehr

04.12.2013 Artikel

Urteil

Erdkunde zählt zu den Gesellschaftswissenschaften

(red/pm) Die Zuordnung des Fachs Erdkunde zu den Gesellschaftswissenschaften ist rechtlich nicht zu beanstanden. Dies hat die 5. Kammer des Verwaltungsgerichts Trier mit Urteil vom 20. November 2013 entschieden. mehr

03.12.2013 Artikel

Sachsen

Kurth begrüßt Urteil zur Finanzierung freier Schulen

Sachsens Kultusministerin Brunhild Kurth hat die deutlichen Hinweise im Urteil zur Finanzierung der Freien Schulen begrüßt. mehr

15.11.2013 Pressemeldung Sächsisches Staatsministerium für Kultus

Hamburg

Besuch einer Kita und einer Vorschulklasse sollen rechtlich gleich gestellt werden

Bei der Einschulung in die 1. Klasse soll das seit langem bewährte Hamburger Verfahren beibehalten werden. mehr

30.10.2013 Pressemeldung Behörde für Schule und Berufsbildung (BSB)

Urteil

Klage gegen "diskriminierende Zusammensetzung der Klasse" gescheitert

(red/pm) Schüler an Berliner Schulen können nicht beanspruchen, dass ihre Klasse nur einen bestimmten Anteil von Mitschülern nichtdeutscher Herkunft aufweist. Das hat das Verwaltungsgericht Berlin entschieden. mehr

27.09.2013 Artikel

Urteil

Stadt muss Mehrkosten für private Kinderkrippe erstatten

(red/pm) Die Stadt Mainz muss Eltern die Mehrkosten für die Unterbringung ihres Kindes in einer privaten Kindertagesstätte ersetzen, weil sie den Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz nicht erfüllen konnte. Das hat das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig entschieden. mehr

13.09.2013 Artikel